Es ist Ferienzeit und da treibt Arbeitgeber wie Arbeitnehmer gleichermaßen die Frage um, wann Beschäftigte eigentlich einen Anspruch auf Zahlung eines Urlaubsgeldes haben und wann der Arbeitgeber ein solches möglicherweise auch wieder „streichen“ kann. Wichtig ist zunächst zu wissen, dass das Urlaubsgeld streng zu trennen ist vom Urlaubsentgelt. Letzteres ist die Ersatzleistung, welche der Arbeitnehmer…
Den Begriff „Sozialplan“ hat jeder schon einmal gehört, die wenigsten wissen jedoch, was sich eigentlich dahinter verbirgt. Immer dann, wenn es in Unternehmen ab einer bestimmten Größe zu sogenannten Betriebsänderungen kommt, zum Beispiel einer (teilweisen) Stilllegung, ist der Betriebsrat in Gestalt entsprechender Unterrichtung und Beratung mit einzubeziehen. Ab dem Erreichen bestimmter Schwellenwerte kann hierbei vom…
Es war in den vergangenen Wochen vielfach in den Medien zu lesen: „Der Bundestag hat die Abschaffung der Störerhaftung beschlossen!“ Tatsächlich trifft es zu, dass der Bundestag erstmals mit der Drucksache 18/6745 vom 18.11.2015 eine Änderung des Telemediengesetzes beraten und schließlich am 02.06.2016 auf Grundlage eines Geänderten Entwurfes aus der Drucksache 18/8645 vom 01.06.2016 beschlossen…
Von der Trennung eines Ehepaares bis zur Scheidung ist es oft ein langer Weg. Der Schritt, den Scheidungsantrag zu stellen, verzögert sich oft nur deshalb, weil viele offene Fragen bezüglich des Ablaufes bestehen. Gern suchen in Trennung lebende Ehepaare einen Anwalt gemeinsam auf und bitten um Beratung. An diesem Punkt bereits muss der Anwalt darauf…
In einer wegweisenden Entscheidung beschäftigte sich das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt am 13.08.2015 (Aktenzeichen 8 C 1023/15) mit der Höhe eines sogenannten Lizenzschadensersatzes im Falle einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing. In dem entschiedenen Fall warf die Rechteinhaberin einem Internetnutzer vor, ein Filmwerk über eine Filesharing-Software verbreitet zu haben, wobei sich der Ladenpreis für eine Lizenz auf 14,99…
Das OLG München hat in einem bisher nicht veröffentlichten und wenig beachteten Urteil am 8.10.2014 in zweiter Instanz den Klagen zweier stiller Gesellschafter im Wesentlichen stattgegeben. Die Beklagte Fondsgesellschaft, die SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG hatte bisher unter Berufung auf § 16 Abs. 3 des Beteiligungsvertrages eine Zahlung verweigert. Ihrer Ansicht nach…
Der Bundesgerichtshof hat mit insgesamt drei wichtigen Urteilen vom 18. März 2015 zu Klauseln in Formularmietverträgen seine Rechtsprechung zum Thema Schönheitsreparaturen geändert. Der Großteil der Wohnraummietverträge enthält Klauseln, welche die Durchführung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter abwälzen. Dies führt immer wieder zu Streitigkeiten bei Auszug der Mieter. Die nunmehr geänderte Rechtsprechung kann für Mieter die Ersparnis von…
Unsere Kanzlei stellt sich im Internet neu auf. Die Suche nach dem richtigen Rechtsbeistand findet heutzutage zu 70% im Internet statt. Eine aussagekräftige und leicht zu navigierende Internetseite, welche die Philosophie einer Kanzlei nach außen trägt ist heute das Hauptentscheidungskriterium, nach dem ein Mandant seine Rechtsvertretung auswählt. Wir sind froh Sie hier auf unserer neuen…
