Filesharing-Abmahnungen – Kommt die Wende in der Rechtsprechung?
201511.05
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Filesharing-Abmahnungen – Kommt die Wende in der Rechtsprechung?

In einer wegweisenden Entscheidung beschäftigte sich das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt am 13.08.2015 (Aktenzeichen 8 C 1023/15) mit der Höhe eines sogenannten Lizenzschadensersatzes im Falle einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing. In dem entschiedenen Fall warf die Rechteinhaberin einem Internetnutzer vor, ein Filmwerk über eine Filesharing-Software verbreitet zu haben, wobei sich der Ladenpreis für eine Lizenz auf 14,99…

201507.14
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Wegweisendes Urteil des Oberlandesgerichts München zugunsten der Anleger (stille Beteiligungen) gegen die Fondsgesellschaft SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG

Das OLG München hat in einem bisher nicht veröffentlichten und wenig beachteten Urteil am 8.10.2014 in zweiter Instanz den Klagen zweier stiller Gesellschafter im Wesentlichen stattgegeben. Die Beklagte Fondsgesellschaft, die SHB Innovative Fondskonzepte GmbH & Co. Altersvorsorgefonds KG hatte bisher unter Berufung auf § 16 Abs. 3 des Beteiligungsvertrages eine Zahlung verweigert. Ihrer Ansicht nach…

201503.20
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BGH ändert Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen

Der Bundesgerichtshof hat mit insgesamt drei wichtigen Urteilen vom 18. März 2015 zu Klauseln in Formularmietverträgen seine Rechtsprechung zum Thema Schönheitsreparaturen geändert. Der Großteil der Wohnraummietverträge enthält Klauseln, welche die Durchführung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter abwälzen. Dies führt immer wieder zu Streitigkeiten bei Auszug der Mieter. Die nunmehr geänderte Rechtsprechung kann für Mieter die Ersparnis von…

Volk & Partner neu im Netz
201503.06
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Volk & Partner neu im Netz

Unsere Kanzlei stellt sich im Internet neu auf. Die Suche nach dem richtigen Rechtsbeistand findet heutzutage zu 70% im Internet statt. Eine aussagekräftige und leicht zu navigierende Internetseite, welche die Philosophie einer Kanzlei nach außen trägt ist heute das Hauptentscheidungskriterium, nach dem ein Mandant seine Rechtsvertretung auswählt. Wir sind froh Sie hier auf unserer neuen…